Ganz unerwartet war da plötzlich ein Haushaltsloch - unerwartet ? War ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,5 Mio € unvorhersehbar? Der Ansatz von 7,1 Mio € Gewerbesteuereinnahmen für 2009, am Vortag der schwersten Wirtschaftskrise seit 1929 war mehr als mutig. Aber da Herr Roos ja kein Kaffeesatzleser ist, sei unterstellt es war nicht vorhersehbar. Ab welchen Zeitpunkt war dieser dramatische Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen erkennbar ? Erst letzte Woche, als die Eckdaten für den Hausalt 2010 bekannt gegeben wurden ? Die Vorauszahlungen  der Gewerbesteuer werden den Unternehmen auf Basis der Gewinne des Vorjahres mitgeteilt und auf vier Teilbeträge, für jedes Vierteljahr einen, aufgeteilt. Entwickelt sich der Ertrag nicht wie erwartet, stellen Unternehmen so früh wie möglich, spätestens zur Mitte des Jahres, einen Antrag auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen. Zur Mitte des Jahres heißt Juni/Juli 2009. Unmittelbar vor der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes. Und jetzt wird es interessant. Hatte der Nichtkaffeesatzleser Roos vor der Kommunalwahl Kenntnis darüber, das die Gewerbesteuereinnahmen in dieser Größenordung wegbrechen werden ? Hat er die Bürger vorsätzlich über die Lage im Unklaren gelassen und  jedem versprochen was er hören wollte – Haus Buck, Flaniermeile, Falkeheim, Bioenergiepark - oder ist er von seinen Mitarbeitern nicht informiert worden ? Hat er seinen Dienstpflichten bei der Kontrolle seiner Mitarbeiter vernachlässigt ? Wenn er Kenntnis der Lage hatte, wurden die Fraktionen, die Herrn Roos im Rat unterstützen, vor der Wahl inoffiziell informiert, oder hat er das mal wieder kurzerhand zur „Geheimsache“ erklärt. Wäre dieses Verhalten eine seriöse Informationspolitik ? Herr Roos wir während der Haushaltsberatungen Antworten zu geben haben!
 

Dominik Kramer